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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für digitale Inhalte inkl. Kundeninformationen
Inhaltsübersicht
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlung
- Bereitstellung digitaler Inhalte
- Nutzungsrechte
- Gewährleistung / Mängelhaftung
- Rechtswahl / Gerichtsstand
- Verbraucherstreitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte (z. B. Dateien, Downloads, digitale Dokumente), die zwischen Stefan Frank, handelnd unter „Stefan Frank“ (nachfolgend „Anbieter“), und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.3 „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop dargestellten Inhalte und Beschreibungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
2.2 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot insbesondere wie folgt abgeben:
- über das Online-Bestellformular im Shop (Warenkorb, Eingabe der erforderlichen Daten, Abschluss über den Bestellbutton), oder
- per E-Mail, telefonisch oder auf dem Postweg.
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen, indem er
- dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt, oder
- dem Kunden den digitalen Inhalt bereitstellt, oder
- den Kunden zur Zahlung auffordert. Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Annahmehandlungen erstmals erfolgt. Nimmt der Anbieter das Angebot nicht innerhalb der Frist an, gilt dies als Ablehnung; der Kunde ist dann nicht mehr an sein Angebot gebunden.
2.4 Sofern der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart auswählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal“). Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen bzw. – bei Zahlungen ohne PayPal-Konto – die hierfür vorgesehenen Bedingungen von PayPal. Wählt der Kunde im Checkout eine PayPal-Zahlungsart und schließt den Bestellvorgang ab, erklärt der Anbieter bereits jetzt die Annahme des Angebots zu diesem Zeitpunkt.
2.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, können Bestelldaten im Rahmen der technischen Möglichkeiten über das passwortgeschützte Kundenkonto eingesehen werden.
2.6 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Angaben jederzeit prüfen und über die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten (z. B. Eingabefelder, Zurück-Funktion, Warenkorb-Änderung) berichtigen, bis er den Bestellvorgang final bestätigt.
2.7 Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Die Kommunikation im Zusammenhang mit der Bestellung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch möglich ist (insbesondere bei Spamfiltern).
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, Fristen und Bedingungen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters, die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses zur Verfügung gestellt wird.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen, da der Anbieter die Kleinunternehmerregelung in Anspruch nimmt.
4.2 Bei Zahlungen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten entstehen (z. B. Bank- oder Wechselkursgebühren), die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen und vom Kunden zu tragen sind.
4.3 Die im Shop konkret angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
4.4 Bei Nutzung von PayPal können – abhängig von der vom Kunden ausgewählten Option – weitere Dienstleister eingebunden werden. Sofern PayPal Zahlungsarten anbietet, bei denen PayPal oder ein beauftragter Dienstleister in Vorleistung tritt (z. B. Rechnungskauf, Ratenzahlung), kann der Anbieter seine Zahlungsforderung an PayPal bzw. den jeweils benannten Dienstleister abtreten. In diesem Fall kann eine Bonitätsprüfung durch PayPal bzw. den Dienstleister erfolgen. Bei freigegebener Zahlungsart sind Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an PayPal bzw. den benannten Dienstleister zu leisten. Unabhängig davon bleibt der Anbieter Ansprechpartner für allgemeine Anliegen (z. B. zu Inhalten, Bereitstellung, Reklamationen, Widerruf, Gutschriften).
4.5 Bei Auswahl einer über Mollie angebotenen Zahlungsart wird die Zahlung über Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande („Mollie“) abgewickelt. Die konkreten, über Mollie verfügbaren Zahlungsarten werden im Shop angezeigt. Mollie kann zur Zahlungsabwicklung weitere Zahlungsdienste einsetzen; hierfür können ergänzende Bedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird.
5. Bereitstellung digitaler Inhalte
Digitale Inhalte werden – je nach Produkt – in einer oder mehreren der folgenden Formen bereitgestellt:
- als Download (z. B. über einen Link oder Kundenkonto),
- per E-Mail (z. B. als Datei-Anhang oder Downloadlink).
6. Nutzungsrechte
6.1 Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes geregelt ist, erhält der Kunde ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares Recht, die bereitgestellten digitalen Inhalte für private Zwecke zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe an Dritte, die öffentliche Zugänglichmachung, der Weiterverkauf, die Vermietung/Verleihung oder die Erstellung von Kopien für Dritte ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht erlaubt, sofern zwingende gesetzliche Ausnahmen nicht greifen.
6.3 Bei digitalen Inhalten, die einmalig bereitgestellt werden, entsteht das Nutzungsrecht grundsätzlich erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. Der Anbieter kann dem Kunden eine Nutzung vor Zahlung vorläufig gestatten; dadurch werden Rechte nicht endgültig übertragen.
7. Gewährleistung / Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
8. Rechtswahl / Gerichtsstand
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates verdrängt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
